Entsorgungssicherheit für Sammelstellen

Hamburg, 08.08.2019, Wieder einmal kursieren zum Thema Batteriegesetz und Batterierücknahme teilweise sehr unterschiedliche, verwirrende Informationen im Markt. So wird verbreitet, dass GRS seinen Verpflichtungen zur Batterieentsorgung nach Batteriegesetz (BattG) aufgrund eines erheblichen Defizites in der Finanzierung nicht mehr nachkommen kann. Wegen drohenden Wechselchaos und den damit entstehenden Entsorgungsengpässen wird Sammelstellen empfohlen, so schnell wie möglich in ein hRS zu wechseln. Wie auch im Vorjahr muss aber von unüberlegtem Aktionismus abgeraten werden.

Für Sammelstellen besteht zurzeit kein Handlungsbedarf!

 

Zum Hintergrund: Bekanntermaßen hat ein aus dem geltenden Rechtsrahmen resultierender unzureichender Vollzug sowie das Fehlen hinreichender gesetzlicher Ausgleichsregelungen zu massiven Wettbewerbs- und Kostenbelastungen zu Lasten der Hersteller im GRS geführt. Der jüngst vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf zur Änderung des BattG soll diese Missstände zeitnah abstellen. Allerdings sind schnell wirksame Übergangsregelungen, bis zum Inkrafttreten eines neuen Rechtsrahmens erforderlich. Hierzu sind derzeit zwei Optionen in der Diskussion.

Beide Optionen stellen gesetzlich geregelt weiterhin die Entsorgungssicherheit für alle Sammelstellen sicher!

  1. Aufrechterhaltung der § 6 (2) Feststellung des GRS bei gleichzeitiger Anwendung von Lastenausgleichsregelungen zwischen GRS und hRS.
    Die flächendeckende Entsorgungssicherheit wird weiterhin von GRS geleistet.

  2. Herbeiführung und temporäre Anwendung des sogenannten § 6 (5)-Falls mit übergangsweise Umwandlung von GRS in ein Rücknahmesystem gem. § 7 BattG.
    Die flächendeckende Entsorgungssicherheit muss von GRS und hRS gemeinsam geleistet werden.

GRS ist davon überzeugt, dass dem Bundesumweltministerium gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren ein koordiniertes Agieren und ein reibungsloser Übergang in ein neues Batteriegesetz gelingt. Wir arbeiten daher mit Hochdruck daran, dass es zu keinen Entsorgungsproblemen während einer eventuellen Umstellungsphase kommt.

Verpflichtete Sammelstellen haben einen gesetzlichen Entsorgungsanspruch gegenüber den Herstellern, den diese über die Rücknahmesysteme für Gerätealtbatterien erfüllen. Insofern dürfen der kleine Supermarkt in Bayrisch Zell und der Hörgeräteakustiker auf Norderney wie auch alle kommunalen Sammelstellen darauf vertrauen, dass die Produktverantwortung für Altbatterien weiterhin sichergestellt bleibt. Insbesondere aber auch im Hinblick auf die zunehmende Sicherheitsproblematik durch Li-Batterien ist der Erhalt der über Jahre von GRS zuverlässig aufgebauten und stabilen Rücknahmesystematik zwingend erforderlich.

Über den Fortgang der geplanten Gesetzesänderung und evtl. Veränderungen, werden wir Sie natürlich regelmäßig informieren.

 

Über GRS Batterien

 

Die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS Batterien) ist verantwortlich für die bundesweite Sammlung, Sortierung und Verwertung von gebrauchten Batterien. 1998 gegründet, übernimmt GRS Batterien die für den Verbraucher unentgeltliche Batterierücknahme und –entsorgung in Deutschland. Die Stiftung ist für die Produkte von mehr als 4.000 Batterieherstellern und –importeuren verantwortlich. Zur Erfüllung der Rücknahmeverpflichtung hat GRS Batterien deutschlandweit und flächendeckend mehr als 170.000 Rückgabestellen eingerichtet, davon allein 140.000 im Handel. Die aktuelle Sammelquote beträgt 45,6 % und liegt damit über der gesetzlich vorgeschriebenen Quote. Nahezu alle zurückgenommenen Batterien werden verwertet.

 

Kontakt

Pressebüro
Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien
Ragna Sturm 
Tel: +49 (0) 89 97895-797
Mail: presse@grs-batterien.de
Web: www.grs-batterien.de

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