# GRS-Batterien - Das Batteriegesetz - Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien

Rechtliche Informationen - Entsorgung

Das Batteriegesetz

Zum 1.12.2009 traten das Batteriegesetz und die Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes in Kraft. Damit wurde die seit 1998 gültige Batterieverordnung abgelöst und die EG-Batterierichtlinie umgesetzt. Das Batteriegesetz ist ein Artikelgesetz. Artikel 1 ändert die Batterieentsorgung, Artikel 2 ändert das Elektro- und Elektronikgerätegesetz und Artikel 3 regelt das Inkrafttreten. Damit sind Änderungen verbunden für Hersteller/Importeure von Batterien, Vertreiber, Händler (auch im Versandhandel) und Entsorger.

Am 20.11.2015 traten weitere Änderungen des Kreislaufwirtschaftgestzes inklusive der Änderungen des Batteriegesetzes in Kraft.